Ja, innnenpolitisch handelt es sich bei Pegida, Legida u.a., genauso wie das Auftauchen der AfD, um eine wesentliche Veränderung der Lage.
So wesentlich, daß die Außenpolitik damit nicht schritthalten könnte, selbst wenn die BRD institutionengeschichtlich dazu befähigt wäre.
Konkret werden sie keinerlei bedeutende Veränderungen erreichen, das ist klar. Aber sie verdeutlichen, daß es eine tiefe Kraft gibt, die kaum zu beherrschen ist. Zumindest die Spaziergänger stellen, viele auch bewußt, die Systemfrage und damit die existenzielle Machtfrage. „Wer herrscht in Deutschland?“
„Die Spaziergänger“ sind eine Spitze eines tiefen Eisberges. Und das ist jedem klar, der sich damit beschäftigt, ob in den Ministerien oder in dem uns beobachtenden Ausland. Diese Kraft war seit ’45 im Westen tot. „Der Osten“ erbringt uns die Artikulation.
So deutlich, daß ich in Österreich bei erster Gelegenheit anlässlich der Pegida darauf angesprochen wurde: Auf den halbkolonialen Zustand der BRD und das tiefe innere Kraftpotential. Zwar wenig reflektiert, aber der Zusammenhang zwischen Souveränität und den den dresdener und leipziger Ereignissen ist eindeutig. Elsässer hat es danach formuliert.
Aber ein Ergebnis läßt sich auch nicht leugnen: Die Deutschen werden durch das Erscheinen der Pegida und den gelenkten Reaktionen wahrscheinlich kaum rettbar entzweit und damit zusätzlich bis ins unendliche auf der nationalen Ebene geschwächt.
Und ich bleibe bei der Frage: In wessen Interesse?